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Pressemitteilung von Jörg Sobek am 01. Januar 2016

Willkommen im PiRathaus

PiRathaus



Für ganz Eilige: Themenschwerpunkte der PIRATEN zur Kommunalwahl

Am 6. März ist es wieder soweit: du entscheidest über das Kräfteverhältnis im Rathaus der Landeshauptstadt. Wird es wieder eine große Koalition, die viel redet und dann doch macht, was sie will? Oder darf's etwas innovativer sein?

Die PIRATEN sind bestens gerüstet. Wenn du dich über die Themenschwerpunkte und Kandidaten informieren möchtest, findest du Wissenswertes auf der speziell eingerichteten Seite. Oder besuche uns doch einfach an einem der Infostände, bei Stammtischen oder Vorstandssitzungen. Denn wir mögen keine Hinterzimmerpolitik.

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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 15. Dezember 2015 über...

Auf ein spannendes neues Jahr ...

Frohe Weihnachten
Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 07. Dezember 2015 über...

Wahlen sind keine Generalvollmachten

Wer vollauf damit zu tun hat, sein Leben zu meistern, wünscht sich eine Regierung, die möglichst geräuschlos Bund, Land und Gemeinde verwaltet. Das versprechen CDU und SPD, die im Wechsel oder gemeinsam die politische Willensbildung in den letzten Jahrzehnten dominiert haben. Zunehmend stellt sich nun Unwohlsein ein, alleine durch die Abstimmung im 4- oder 5-Jahresrhythmus die Grundrichtung mitbestimmen zu können. Internationale Bundeswehreinsätze, Spannungen in der EU,  Verschuldung, staatsgefährdende Bankgeschäfte, Fluglärm, kommunale Großprojekte, ...  lassen nachdenklich werden, ob diese Generalvollmacht noch zeitgemäß ist.

Der Eine reagiert darauf mit Protestwahl, der Andere - und das ist mittlerweile die größte Wählergruppe - mit Wahlverweigerung. An diesem Punkt setzt die Piratenpartei an. Bürgerbeteiligung muss auch zwischen den Wahlen möglich sein, um Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken zu können. Deutschland, Hessen, Wiesbaden gehört nicht den Parteien, sondern den Deutschen, Hessen und Wiesbadenern. Sie tragen schließlich auch die Konsequenzen falscher Entscheidungen.

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Pressemitteilung von Gunnar Langer am 01. Dezember 2015

PIRATEN mit innovativem Wahlprogramm für Wiesbaden

Auf ihrem Parteitag am vergangenen Samstag im Bergkirchenviertel haben die Wiesbadener PIRATEN ihr Programm und die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 6. März 2016 intensiv diskutiert und verabschiedet.

Die Mehrheit der Programmanträge beinhaltete die Kernthemen der Piraten, Transparenz und Teilhabe. So soll in Zukunft an ÖPNV-Haltestellen WLAN verfügbar sein, der Konzern Stadt gemeinwohlorientiert umstrukturiert, ein kommunales Lobbyregister aufgebaut, die Zugänglichkeit von Drucksachen durch die Verwaltung und nicht erst durch die PIRATEN gewährleistet, sowie die Einsätze der Ordnungspolizei ähnlich der Berichte der Polizei veröffentlicht werden.

Lösungsvorschläge für bekannte Wiesbadener Probleme befassen sich mit der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs mit dem Ziel, den Parkdruck zu mildern. Thematisiert wurden auch bezahlbarer Wohnraum und die Auswirkungen der Neubebauung ganzer Wohnviertel auf Mietniveau und Bevölkerungsstruktur. Antiaggressionsflächen im öffentlichen Raum wie die Boxhaltestelle sollen die nicht nur gefühlte Sicherheit besonders im Innenstadtgebiet erhöhen.

Der Kreisvorsitzende Gunnar Langer ist über das Ergebnis des Parteitags erfreut. Das Engagement der PIRATEN hat sich gelohnt. Wir sind gerüstet, 2016 das Rathaus in Fraktionsstärke erneut zu entern und das 'Politik neu denken' vorzuleben.

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