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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 06. Juni 2017 über...

PPP - alter Wein in neuen Schläuchen

War das nun Gedankenübertragung oder ...? Die Lokalpresse berichtete dieser Tage umfassend über die Mietpraxis des Landes Hessen. Etliche Immobilien wurden zunächst verkauft, obwohl sie noch benötigt werden. Nun zahlen Finanz-, Innen-, Kultus-, Sozial- und Wirtschaftsministerium dafür Miete. Auch Umwelt- und Wissenschaftsministerium sind in privaten Immobilien untergebracht. Immerhin die Staatsanzlei sitzt - nachdem man den Standort an der Bierstadter Straße aufgegeben hatte - in eigenen Räumen. Die gehörten mal dem Pleitier Dr. Schneider und sollten aus dem Dornröschenschlaf geweckt werden.

Die Rede ist von Sale-and-lease-back - eine Maßnahme der Bilanzpolitk, wenn das laufende Geschäft bei Unternehmen mal nicht so erfolgreich war, den Anteilseignern aber ein besseres Ergebnis geliefert werden soll. Nicht selten ist eine Tochtergesellschaft die Käuferin. So ist die Immobilie nicht verloren. Anders bei der öffentlichen Hand. In dem zweiseitigen Artikel liest man immer wieder "Eigentümer: Patrizia ...".

Auch die Landeshauptstadt Wiesbaden mietet sich - trotz eigener Immobiliengesellschaften - vielfach in privaten Liegenschaften ein. Noch kurioser wird es beim Platz der Deutschen Einheit. Bauherr ist zwar die Stadt, aber der gesamte Gewerbekomplex wird zu einer Vorzugsmiete an den Bauunternehmer vermietet. Wenn dann Flächen zu höherer Miete zurückgemietet werden - wie beim Amt für Soziale Arbeit - muss man schon genauer hinsehen. Eine neue Spielart, nachdem PPP (Public Private Partnerships) in Ungnade gefallen sind.

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Pressemitteilung von Gunnar Langer am 14. Februar 2017

Pirat Günni ist Direktkandidat für #BTW17

Die PIRATEN werden mit Günni in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 ziehen. Der Kandidat wird den digitalen Wandel und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Politik und Gesellschaft thematisieren.

Die Mitgliederversammlung wählte am Freitag den Kreisvorsitzenden Günni Langer als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis 179. Damit übernimmt Günni weiter Verantwortung und das Piratensegel erhält weiter Rückenwind nach der erfolgreichen Kommunalwahl mit dem Wiedereinzug in die Stadtverordnentenversammlung und dem Ortsbeirat Westend.

Politische Wende sichtbar und wählbar

Der Wahl vorausgegangen ist eine intensive Diskussion über den Erfolg einer Direktkandidatur. Man war sich einig, dass bei jeder Wahl auf‘s Neue über die politische Richtung entschieden wird. Und doch haben bei der Erststimme seit Jahrzehnten scheinbar nur zwei Parteien eine reelle Chance. Ein eigener Direktkandidat ist jedoch ein wichtiger Botschafter für die Grundwerte der Piratenpartei.

Günni glaubt fest an eine Rückkehr der PIRATEN, da ihre Ideale nichts an ihrer Bedeutung verloren haben. Aufgrund der massiv fortschreitenden Digitalisierung und der Verdrängung des Gemeinwohles in der Politik, wie man es aktuell am Beispiel der Autobahnenpriivatisierung erlebt. „Viele Bürger wünschen sich eine fortschrittliche und soziale Partei, die die Wahrung der individuellen Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt“, beschreibt Günni seine Motivation zur Direktkandidatur.
Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 07. Februar 2017 über...

Wieviel Bürger verträgt die Bürgerbeteiligung?

Nachtrag:
Die Mehrheit im Ausschuss hat die Zahl der
Bürgervertreter im Arbeitskreis auf drei begrenzt
und eine öffentliche Ausschreibung abgelehnt.
Die ersten Beteiligungsverfahren kommen zum Abschluss. Da ist es höchste Zeit, den vorgesehenen "Arbeitskreis Bürgerbeteiligung" zu installieren. Auch er soll aus Vertretern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Politik bestehen und die Umsetzung der Wiesbadener Leitlinien anhand der festgelegten Qualitätskriterien überprüfen. Hierzu werden auch Beschwerden ausgewertet.  Er berät bei der Aufstellung der Vorhabenliste, der Erstellung und Durchführung von Beteiligungskonzepten und kann Empfehlungen für den Umgang mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungsverfahren abgeben. Außerdem kann er Anpassungen der Wiesbadener Leitlinien anregen.

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik soll u.a. darüber befunden werden, wie groß dieses Gremium sein soll. Bei wenigstens 3 Personen aus jedem Bereich wären das 9 Personen zuzüglich der Stabsstelle. Völlig offen ist, wie der Vorschlag für die Vertreter der Bürgerschaft zustandekommt. Greift man auf Personen zurück, die bereits bei der Entwicklung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung teilgenommen haben? Oder hält man die Arbeitsgruppe offen für Jedermann?

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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 21. Januar 2017 über...

Die Revolution im ÖPNV

Dichter und Denker in Sachen Mobilität fordern schon lange eine (bessere) Vernetzung der Verkehrsmittel. Diese Überzeugung ist nun auch bei ESWE Verkehr angekommen. Die aktuelle Geschäftsführung schmiedet Pläne für das Zusammenwirken von Straßenbahnen, emissionsfreien Bussen, Carsharing- und Fahrradstationen.

Die Diskussion über eine erste Straßenbahnlinie von der Hochschule RheinMain zur Theodor-Heuss-Brücke ist damit nur der Anfang einer - wie ich es nenne - Revolution im Personennahverkehr.

Mäßige Erfolge mit der Umweltzone und Grenzen der Belastbarkeit des bestehenden Busnetzes rufen nach zeitgemäßen Alternativen zum Autofahren. Denn selbst der verstärkte Einsatz von Gelenkbussen stößt an seine Grenzen. Gerade an zentralen Haltestellen gleicht das Kommen und Gehen einem Ameisenhaufen.

Um die Fahrzeiten von Straßenbahnen zu minimieren wird es eigene Trassen geben müssen. Das wird an Engstellen zulasten der Straßen gehen, insbesondere wenn jede Fahrtrichtung durchgängig ein eigenes Gleis haben soll.

Es wird aber nicht nur weniger autofreundlich, sondern auch teurer werden. Straßenbahnen wird zwar ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis zugeschrieben. Elektro- und Hybrid-Busse (mit Brennstoffzellen) sind derzeit aber nicht zum Preis konventioneller Busse mit Dieselmotor zu haben. Auch wenn große Fortschritte für die nächsten fünf Jahre erwartet werden, können sich E-Busse nur refinanzieren, indem Umwelteffekte stärker Berücksichtigung finden.

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