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Meldung von Hendrik Seipel-Rotter am 08. April 2011

Rot Grün Orange in Wiesbaden?

Seit vier Jahren kämpfen die Piraten nun um den Einzug in die Parlamente. Mit wachsendem Erfolg. Nicht erst seit der Kommunalwahl in Hessen haben die Piraten Mandate erringen können. Aber noch nie war der Einzug flächendeckend so erfolgreich. Bei allen Stadt- und  Kreistagswahlen gelang der Einzug in die Parlamente. Insgesamt konnten 31 Mandate errungen werden.

Die Piraten stehen für eine neue politische Kultur: Es geht um die Gesellschaft der Zukunft. Die Piraten sind Teil einer neuen, weltweiten Bewegung. Piraten gibt es mittlerweile in über 30 Ländern. Viele sehen die Piraten eher als Bürgerrechtsbewegung, denn als Partei, trotzdem haben sie sich entschlossen, für Ihre Rechte nicht außerhalb des parlamentarischen Systems ähnlich wie die APO seinerzeit zu kämpfen, sondern eine Partei zu gründen und sich am System zu beteiligen.

Wer sich wählen lassen will, braucht auch den Mut diese Wahl dann anzunehmen. Wir wollen unsere Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen. Das beginnt bei der Frage, wie wir mit einer Wahlbeteiligung von 42 Prozent umgehen, nachdem wir uns vorbehalten haben, Koalitionen, die sich aus einer Wahl unterhalb einer Quote von 50 Prozent Wahlbeteiligung bilden, als nicht demokratisch legitimiert anzusehen. Und es endet mit der Frage, ob wir uns an solchen Koalitionen überhaupt beteiligen dürfen.

Eine schwierige Frage, die wir in Wiesbaden mehrheitlich aber mit „Ja“ beantwortet haben. „Ja“ wir sind angetreten um Verantwortung zu übernehmen und unsere Ziele in Wiesbaden umzusetzen. „Ja“ wir sind angetreten um im parlamentarischen System eine Rolle zu spielen.

Transparenz, Datenschutz, freier Zugang zu Bildung und Information, Mitbestimmung. Das sind unsere Ziele. Meinungen haben die Piraten aber auch zu anderen Themen, die nicht im Wiesbadener Parteiprogramm stehen: Energieversorgung, PPP Projekte, soziale Gerechtigkeit. Themen, bei denen die Grünen, die SPD und die Piraten durchaus Schnittmengen aufweisen.

Daher haben wir uns sehr über den Vorstoß der Grünen gefreut. Sollte sich die SPD entscheiden, Gespräche auch mit den Grünen und uns aufnehmen zu wollen, werden wir dieses Angebot gerne annehmen.

Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre im Wiesbadener Stadtparlament.

Die Segel sind gesetzt.

Klarmachen zum Ändern!

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