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Piratengedanken

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Gedanken von Piraten, die ein aktuelles Thema aufgegriffen haben, das sie bewegt und nicht der Öffentlichkeit vorenthalten möchten. Die Beiträge spiegeln nicht unbedingt abgestimmte Parteimeinung wieder.

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Gunnar Langer
Gunnar Langer

Pirat

Piratengedanke von Gunnar Langer am 03. April 2018 über ...

Kulturbeirat, aber wenn wählen?

Nach langen Hin und Her in der Kulturszene bekommt Wiesbaden einen Kulturbeirat. Dieser berät die Stadt in Kulturfragen.

Wunsch und Wirklichkeit: Was sieht die Kulturbeiratsordnung vor? Wie funktioniert die Wahl? Welche Kandidaten gibt es in welchen Kategorien? Welche Argumente sprechen für die Kandidaten?

Diese und noch mehr Fragen beantwortet sich die PIRATEN am Dienstag, 03. April ab 18:00 Uhr im Rathaus, Raum 304.
Komm auch du vorbei und lerne das Frage stellen der erste Schritt bei der Meinungsbildung ist.
Gunnar Langer
Gunnar Langer

Pirat

Piratengedanke von Gunnar Langer am 22. März 2018 über ...

Pirat GÜ-NN1 misst Luftbelastung

Im vergangenen Februar hat Pirat GÜ-NN1 an der ersten großen NO2-Messaktion der Deutschen Umwelthilfe teilgenommen. Die Lusftbealstung wurde durch im an der Kreuzung 1. Ring / Biebricher Allee gemessen. Am Standort lag die NO2-Belastung bei einem Wert von: 50,3 µg/m³ und damit über den Grenzwert.

Im Februar 2013 haben die Städte Mainz und Wiesbaden eine gemeinsame Umweltzone eingeführt. Mit der Einführung der grünen Feinstaubplakette sollten die Einhaltung der geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide gewährleistet werden.
Im Februar 2018 müssen die PIRATEN feststellen, dass die Grenzwerte nicht eingehalten werden und die Umweltzone nicht kontrolliert wird.

PIRATEN fordern daher den Ausbau der Fahrradinfrastrutkur [1]

Hierzu sagt Günni Langer, Vorsitzender des Piraten-Kreisverbands Wiesbaden: «Erst bauen wir attraktive und subjektiv sichere Radwege, dann steigen wir aus Rad auf, dann habe die wenigen, verbleibenden PKW-Nutzer mehr Platz auf der Staße und am Ende haben alle Menschen in der Stadt saubere Luft. Es ist so einfach, wenn man den Mut für den ersten Schritt aufbringt.»

Mit der Förderung des Radvrkehrs und der Steigung des Umweltverbundes (Fuß-, Rad & ÖPN-Verkehr) auf über 50 % der Mobilität, gelingt es der Stadt Wiesbaden die Grenzwerte für die Luftreinhaltung einzuhalten und die Gesundheit ihrer Bürger zu schützen.

Daher kann die einzige verantwortungsbewusste Entscheidung sein, Dieselfahrverbote als Mittel zur Einhaltung der Luftreinhaltung zu aktzeptieren und als letztes Mittel anzuwenden. Die Piratenpartei setzt sich weiterhin kompromisslos für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein.

[1] Wahlprogramm 2016
Gunnar Langer
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Piratengedanke von Gunnar Langer am 19. März 2018 über ...

PIRATEN: Umweltzone, ade

Stadtverordenetenversammlung hat am 15.03. über Anträge zur Vermeidung eines Dieselfahrbotes beraten

Während alle Fraktionen sich Gedanken über neue Regelungen zur Vermeidung des Dieselfahrverbotes machen, fragt Pirat Jörg Sobek erst einmal nach der Einhaltung der aktuellen Regelung zur Umweltzone. Damit folgt er dem Wählerauftrag und setzt das PIRATEN-Wahlprogramm um. [1]

Im Februar 2013 haben die Städte Mainz und Wiesbaden eine gemeinsame Umweltzone eingeführt. Mit der Einführung der grünen Feinstaubplakette sollten die Einhaltung der geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide gewährleistet werden.
Die aktuelle Antragsflut in der Stadverordnetenversammlung zur Vermeidung von Dieselfahrverboten aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgericht und der bevorstehende Gerichtstermin wegen des Verstoßes gegen die "Einhaltung der Luftreinhaltung" zeigt deutlich, dass das Ziel verfehlt wurde.

PIRATEN fordern daher zunächst, die akutelle kommunalen Regelungen einzuhalten, bevor neue beschlossen werden. Des Weiteren setzen sich PIRATEN für die Förderung des Umweltverbundes, bestehenden aus Fuß-, Rad und ÖPN-Verkehr, ein. Als Ziel für die kommenden Jahren soll der Umweltverbund mehr als die Hälfte der Mobilitätsnachfrage befriedigen.

Hierzu sagt Gunnar Langer, Vorsitzender des Piraten-Kreisverbands Wiesbaden: «Die Gesundheit der Stadtbewohner wiegt für uns PIRATEN schwerer als kapitalische Interessen der Automobilindustrie. Uns liegt eine schnelle Attraktivitätssteigerung des Umweltverbundes am Herzen. Als logische Folge wird die Dominanz des PKW gebrochen, und die Luftqualität wird sich verbessern.»

Daher kann die einzige verantwortungsbewusste Entscheidung sein, Dieselfahrverbote als Mittel zur Einhaltung der Luftreinhaltung zu aktzeptieren und als letztes Mittel anzuwenden. Die Piratenpartei setzt sich weiterhin kompromisslos für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein.


Jörg Sobek
Jörg Sobek

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Piratengedanke von Jörg Sobek am 08. Oktober 2017 über ...

Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

Vor der Kommunalwahl im vergangenen Jahr war der Zustand der Wiesbadener Schulen ein großes Thema. Ich erinnere mich noch gut an eine Podiumsdiskussion in der Oranienschule. Alle Kandidaten haben sich für mehr Tempo bei der Sanierung ausgesprochen. Einzig die CDU wollte "das Machbare machen", was wohl soviel bedeuten sollte wie: wir haben uns ein Budget vorgegeben und das muss reichen. Doch genau dieses Budget ist 2016/17 überhaupt nicht ausgeschöpft worden. War das nun Schlamperei oder hat man nur verkannt, dass mehr Bauvorhaben auch organisatorisch abgebildet werden müssen?

Nun wird über den Haushalt für 2018/19 beraten. Die neuste Schulbauliste führt erst gar nicht alle Schulen mit Sanierungsbedarf auf, sondern begnügt sich mit den dringlichsten Fällen. Ist die Devise "aus dem Blick ist aus dem Sinn"? So einfach funtioniert das nicht. Dem Vernehmen nach ist in der letzten Wintersaison z.B. bei jeder zweiten Schule die Heizung ausgefallen. Das ist weder normal noch akzeptabel und sollte sich in dieser Heizperiode nicht wiederholen.

Die Piratenpartei unterstützt das Wiesbadener Bündnis Schulsanierung

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