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Jörg Sobek
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Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 09. August 2013 über ...

Vorbildliche Unverbindlichkeit

Es ist wieder soweit: ein weiteres mal wird unsere Stadt mit Wahlplakaten zugekleistert. Dabei wurde regelmäßig enttäuscht, wer allzu viel auf die Wahlslogans gab. Wozu also das Ganze, wenn fromme Sprüche dann doch dem Finanzierungsvorbehalt oder der Koalitionsvereinbarung zum Opfer fallen?

Nun, ganz ohne Werbung geht es offenbar nicht - auch bei den Piraten. Diese gehen aber von vornherein nicht verbissen an das Thema heran. Die Leute sollen sehen, dass wir da sind und etwas für sie bewegen wollen. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien, die anscheinend nur noch auf Lobbyisten hören, wollen wir Freiheit und Demokratie verteidigen und die Bürgerbeteiligung ausbauen.

Schade dass die Etablierten wieder einmal zeigen, gesellschaftliche Regeln gelten nur für den Normalbürger nicht aber für sie. Von der Kommunalwahl 2011 waren wir schon einiges gewohnt. Tage vor dem offiziellen Plakatierbeginn wurden die begehrtesten Plätze blockiert. Damals war die FDP "herausragend". Nach dem Wahldesaster von Ex-OB Dr. Müller will die CDU diesmal aber offenbar zeigen, dass sie auch gegen die Bestimmungen der Stadtverwaltung handeln kann. Vorbildlich! Und die SPD will da auch nicht nachstehen. Schließlich sind die Umfragewerte unverändert weit hinter den Erwartungen. Mag man bei den "Wesselmann" genannten Großplakaten noch einen Fehler des Dienstleisters einräumen - es sind ja Ferien und wenn am Samstag Abend alles stehen soll, muss man "beizeiten" anfangen. Die Standardplakate der FDP etwa in der Hasengartenstraße lassen sich damit aber nicht entschuldigen.

Und wie reagiert die nach wie vor CDU-gesteuerte Stadtverwaltung? Die ruft "Du, Du, Du!" und das war's. Kein Plakat muss wieder entfernt oder abgedeckt werden. Mit dieser Erfahrung fragt man sich, was die Regelwerke der Kommune wert sind, wenn der Verstoß dagegen keine Sanktionen nach sich zieht - etablierte Politik eben.

Die Piraten werden sich trotzdem an die Spielregeln halten, auch wenn sie dadurch Standortnachteile hinnehmen müssen. Diesen Kindergarten werden sie jedenfalls nicht mitmachen. Und überhaupt:

Vertrau keinem Plakat - informier Dich!

Nachtrag: Bei der eigenen Plakatierung haben wir etliche Plakate von CDU, FDP, Grünen und SPD vorgefunden, die zu früh oder an unzulässiger Stelle angebracht wurden. Eine Dokumentation wurde erstellt. Solange Legislative und Exekutive derartige personelle Überschneidungen haben, ist hier aber mit keiner Verbesserung zu rechnen. Es sei denn, immer mehr Leute folgen dem Motto:

Denk! selbst!

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