Meldungen
Piratengedanken
Pressemitteilungen
Piratengedanken
Pressemitteilungen
Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 08. Oktober 2017 über ...

Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

Vor der Kommunalwahl im vergangenen Jahr war der Zustand der Wiesbadener Schulen ein großes Thema. Ich erinnere mich noch gut an eine Podiumsdiskussion in der Oranienschule. Alle Kandidaten haben sich für mehr Tempo bei der Sanierung ausgesprochen. Einzig die CDU wollte "das Machbare machen", was wohl soviel bedeuten sollte wie: wir haben uns ein Budget vorgegeben und das muss reichen. Doch genau dieses Budget ist 2016/17 überhaupt nicht ausgeschöpft worden. War das nun Schlamperei oder hat man nur verkannt, dass mehr Bauvorhaben auch organisatorisch abgebildet werden müssen?

Nun wird über den Haushalt für 2018/19 beraten. Die neuste Schulbauliste führt erst gar nicht alle Schulen mit Sanierungsbedarf auf, sondern begnügt sich mit den dringlichsten Fällen. Ist die Devise "aus dem Blick ist aus dem Sinn"? So einfach funtioniert das nicht. Dem Vernehmen nach ist in der letzten Wintersaison z.B. bei jeder zweiten Schule die Heizung ausgefallen. Das ist weder normal noch akzeptabel und sollte sich in dieser Heizperiode nicht wiederholen.

Die Piratenpartei unterstützt das Wiesbadener Bündnis Schulsanierung

So - aber wie kann man das Tempo erhöhen? Wenn der Stadtkämmerer die finanziellen Rücklagen aufheben möchte für den Fall, dass die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen, dann wird es wohl nicht ohne neue Kredite gehen. Wir haben den Vorschlag eingebracht, finanzielle Bürgerbeteiligungen zu ermöglichen. Gerade bei Projekten, mit denen sich die Bevölkerung identifizieren kann, wären Bürgerkredite sehr wohl vorstellbar.

Wer hingegen Sorge hat, dass finanzielle Spielräume durch Kredite langfristig eingeschränkt werden, könnte ja auch über hohe Tilgungsraten nachdenken. Das Zinsniveau würde jedenfalls für eine zeitnahe Realisierung sprechen, wodurch Folgeschäden entgegengewirkt würde.

Nun ist die Stadt nicht frei in der Frage, wieviele Schulden sie auftürmen darf. Auch wenn ich wenig davon halte, dass unsere Landeshauptstadt ständig neue GmbHs gründet, es gäbe schon eine "Schulbau-GmbH", die in die Bresche springen könnte. Sie heißt WiBau und müsste nur beauftragt werden. Bislang kommt sie zum Einsatz bei Schulneubauten. Sie handelt dann wie bei PPP (Public Private Partnerships) als Investor, der eine Immobilie nach den Wünschen des Mieters errichtet und langfristig gegen Mietzahlung zur Verfügung stellt.

Wie auch immer - ich behaupte nicht, dass ich die Lösung parat hätte. Wenn die WiesbadenerInnen aber nicht aufbegehren, wird niemand danach suchen.

Deshalb unterstützt die Petition!

Kommentare

Um einen Kommentar zum Thema abzugeben, musst Du Dich über ein dezentrales Authentifizierungssystem wie Facebook, Twitter, Yahoo oder OpenID anmelden.

powered by Disqus