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Piratengedanke von Gunnar Langer am 19. März 2018 über ...

PIRATEN: Umweltzone, ade

Stadtverordenetenversammlung hat am 15.03. über Anträge zur Vermeidung eines Dieselfahrbotes beraten

Während alle Fraktionen sich Gedanken über neue Regelungen zur Vermeidung des Dieselfahrverbotes machen, fragt Pirat Jörg Sobek erst einmal nach der Einhaltung der aktuellen Regelung zur Umweltzone. Damit folgt er dem Wählerauftrag und setzt das PIRATEN-Wahlprogramm um. [1]

Im Februar 2013 haben die Städte Mainz und Wiesbaden eine gemeinsame Umweltzone eingeführt. Mit der Einführung der grünen Feinstaubplakette sollten die Einhaltung der geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide gewährleistet werden.
Die aktuelle Antragsflut in der Stadverordnetenversammlung zur Vermeidung von Dieselfahrverboten aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgericht und der bevorstehende Gerichtstermin wegen des Verstoßes gegen die "Einhaltung der Luftreinhaltung" zeigt deutlich, dass das Ziel verfehlt wurde.

PIRATEN fordern daher zunächst, die akutelle kommunalen Regelungen einzuhalten, bevor neue beschlossen werden. Des Weiteren setzen sich PIRATEN für die Förderung des Umweltverbundes, bestehenden aus Fuß-, Rad und ÖPN-Verkehr, ein. Als Ziel für die kommenden Jahren soll der Umweltverbund mehr als die Hälfte der Mobilitätsnachfrage befriedigen.

Hierzu sagt Gunnar Langer, Vorsitzender des Piraten-Kreisverbands Wiesbaden: «Die Gesundheit der Stadtbewohner wiegt für uns PIRATEN schwerer als kapitalische Interessen der Automobilindustrie. Uns liegt eine schnelle Attraktivitätssteigerung des Umweltverbundes am Herzen. Als logische Folge wird die Dominanz des PKW gebrochen, und die Luftqualität wird sich verbessern.»

Daher kann die einzige verantwortungsbewusste Entscheidung sein, Dieselfahrverbote als Mittel zur Einhaltung der Luftreinhaltung zu aktzeptieren und als letztes Mittel anzuwenden. Die Piratenpartei setzt sich weiterhin kompromisslos für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein.


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