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Jörg Sobek
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Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 14. April 2012 über ...

Parteien 2.0

Allmählich dämmert den etablierten Parteien, dass ihnen die Unterstützung der PIRATEN in der Bevölkerung gefährlich werden könnte. Die Grünen haben es zuerst gemerkt und unsere Stadtverordneten in der konstituierenden Sitzung mit dem Antrag "begrüßt", einen Ausschuss für Netzpolitik einzurichten. Wohl weil sie am ehesten Wähler verlieren werden. Aber auch die anderen starten PARTEI 2.0 Initiativen.

Das gefällt - auch wenn recht unterschiedliche Vorstellungen mit Schlagwörtern wie Transparenz und Bürgerbeteiligung verbunden werden. Weil das nicht genügt, werden jetzt auch härtere Bandagen angelegt. Konservative Medien lassen sich instrumentalisieren, um vermeintliche Schwächen der PIRATEN nach außen zu kehren. Haben Sie sich schon mal gefragt, wie bei der CDU miteinander umgegangen wird? Die Ausfälle eines Herrn Pofalla sind mir noch gut in Erinnerung. Aber das meiste dringt garnicht nach außen, weil man hinter verschlossenen Türen verhandelt. Es ist genau diese intrigante Umgangsweise mit Andersdenkenden, von der die Menschen genug haben. An jedem normalen Arbeitsplatz würden die in der Politik herrschenden Verhaltensweisen den Mobbing-Beauftragten auf den Plan rufen. Die Offenheit der PIRATEN jedenfalls ist gerade eine ihrer Stärken.

Stabile Mehrheiten sind eine schöne Sache. Dann müsste die große Koalition die allein seligmachende Konstellation sein!? Sowohl im Grundgesetz als auch in der Hessischen Gemeindeordnung wird aber die Unabhängigkeit der Abgeordneten betont. Die PIRATEN handeln danach. Und wer befürchtet, dass unabhängige Abgeordnete "unberechenbar" seien, der kann sich vom Gegenteil überzeugen. Auf der Fraktionsseite www.lipiwi.de kann man alle Anträge verfolgen, Fragen an die Stadtverordneten stellen und sogar eigene Anliegen vorbringen. Diese Bürgeranträge werden gesichtet und nach Möglichkeit in die politische Diskussion eingebracht.

Wesensmerkmal einer jungen Partei ist, dass sie vom Wissensreichtum all ihrer Mitglieder lebt. Es gibt eben nicht die eine Gallionsfigur, die zu allem etwas zu sagen hat. Wir sind es nur von Berufspolitikern gewöhnt, dass sie zu jedem Thema ihren Senf dazugeben. Und so müssen manche Medienvertreter immer noch lernen, dass Vorstände bei den PIRATEN vornehmlich Verwaltungsaufgaben erledigen. Basisdemokratie kommt nunmal von unten und nicht von oben.

Unsere Arbeitsweise befördert bisweilen kurios anmutende Themen nach vorne. Liberale Drogenpolitik, bedingungsloses Grundeinkommen, fahrscheinloser ÖPNV sind Beispiele. Man kann diese Initiativen jetzt ins Lächerliche ziehen oder sich mit dem Grundgedanken dahinter beschäftigen. Wenn die bisherige Politik so erfolgreich war, warum gibt es dann immer noch einen florierenden Drogenhandel, Altersarmut, Pflegenotstand, Verkehrs- und Umweltprobleme in den Städten?

Denke selbst!

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