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Jörg Sobek
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Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 08. Oktober 2011 über ...

Können diese PIRATEN überhaupt Politik?

Das schrieb kürzlich die Zeitung mit den vier Buchstaben.

Gerade wurde eine Umfrage an die Mitglieder der Piratenpartei verschickt, ob wir uns zum Europäischen Stabilitätsmechanismus positionieren wollen und wenn ja wie. Ein gutes Beispiel, wie bei den Piraten Meinungsbilder entwickelt werden. Von unten nach oben!

Die Medien und so mancher Passant auf der Straße halten uns vor, wir hätten ja gar kein Programm für alle Fragen, die die Politik bereithält. Wie wollten wir da im Land- oder Bundestag ernsthaft mitreden? Richtig - haben wir nicht. Und trotzdem beweisen unsere Stadtverordneten, wie sie jeden Tag über Anträge im Stadtparlament und in den Ausschüssen entscheiden. In Anlehnung an Artikel 38 des Grundgesetzes heißt es in § 35 der Hessischen Gemeindeordnung: "Die Gemeindevertreter üben ihre Tätigkeit nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmten Überzeugung aus und sind an Aufträge und Wünsche der Wähler nicht gebunden."

Die "Überzeugung" ist auch nicht dem Fraktionszwang unterworfen - jedenfalls bei den Piraten. Wer die Befragung einiger Bundestagsabgeordneter nach der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm gesehen hat, sollte sich eher fragen, wie man der Aufstockung des EFSF zustimmen kann ohne selbst die grundlegendsten Details zu wissen (hier: Umfang 211 Milliarden Euro)? Bei der CDU geht das. Denn wer nicht mitmacht, muss um seinen Listenplatz bei der nächsten Wahl fürchten.

Bei der Diskussion über Voll- oder Kernprogramm wird völlig übersehen, dass die Piraten für einen neuen Politikstil eintreten. Alleine um Transparenz in Parlamenten und öffentlicher Verwaltung umzusetzen, werden Jahre benötigt. Es kann doch im Ernst niemand erwarten, dass wir uns in der Breite der politischen Themen verlieren, bevor wir nicht sichtbare Erfolge bei unseren Kernthemen vorweisen können.

Wenn fehlende politische Positionen vorerst eine Regierungsbeteiligung verhindern, dann ist das eben so. Die Kernpositionen reichen allemal, um mehr als 5 % der Wähler zu mobilisieren.

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