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Kristof Zerbe
Kristof Zerbe

Pirat

Selbst denken und sich dazu äußern heißt Bewegung. Stillstand ist nicht akzeptabel.

Piratengedanke von Kristof Zerbe am 15. Dezember 2010 über ...

JMStV, Fraktionszwänge und Kasperle-Theater

Was für ein Theater! Da peitschen einige Bundesländer die Ratifizierung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ohne Rücksicht auf Verluste durch und machen sich dadurch fast unwählbar (Grüße an die Grünen und die Linke) und nun das ... die CDU signalisiert zusammen mit der FDP in NRW, dass sie nicht zustimmen werden und die SPD und (wieder einmal) die Grünen fallen um, diesmal auf die vermeindlich richtig Seite. 
Kurt, Kurt, Kurt ... das ist mal eine Schlappe!

Kurt Beck, der Vater der neuen Regelung, sitzt derweil in Mainz und schwillt an:
(Landesregierung Rheinland-Pfalz - Unverständnis über Ankündigung zum JMStV )

Ich bin fassungslos, dass die CDU ihre Machtspiele in der Opposition auf dem Rücken unserer Kinder und Jugendlichen austrägt.

Weiterhin wird in dieser Pressmeldung von "einmalige Chance vertan" und "tragische Entwicklung" gesprochen. Oh, das nenne ich mal angefressen. Es geht aber noch weiter...

Falls die Novellierung scheitert, wird der Weg der koregulierten Selbstregulierung nicht weiter beschritten, so dass die staatliche Regulierung von oben Platz greifen wird. Basierend auf den derzeitigen rechtlichen Grundlagen werden die Jugendschutzbehörden Sperrverfügungen erlassen.

Oh wow ... wenn das mal eine Drohung ist!

Tragisch an der Gechichte ist aber nicht die Ablehnung des Vertrages oder Kurt Becks verletztes Ego, sondern zum einen das handwerkliche Unvermögen derer, die sich den Vertrag ausgedacht haben, und zum anderen, dass sich ausgerechnet CDU und FDP gegen etwas stellen, was sie vor einigen Jahren nicht nur mitgetragen, sondern forciert haben. Es dürfte dahingehend auch der eigenen jeweiligen Basis schwer zu vermitteln sein, warum man auf der einen Seite am liebsten das Internet unter absolute staatliche Kontrolle stellen würde, aber andererseits Initiativen des politischen Gegners, die in dieselbe Richtung zielen torpediert, auch wenn man mal dran mitgearbeitet hat.

Wie auch immer es sein mag, lächerlich ist es allemal. Der Bürger hat nun zweierlei von der neuen Entwicklung: der Blödsinn ist (wohl) vom Tisch und er muss sich nicht mehr schämen politisch verdrossen zu sein.

Aktuell bedeutet es: Popcorn holen und genießen...

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