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Jörg Sobek
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Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 06. Mai 2011 über ...

Grüne entdecken Netzpolitik als wichtige Aufgabe

Wow, da hat aber jemand gründlich bei den Piraten abgeschrieben. Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat ein Vertreter der Grünen die Einrichtung eines eigenen Ausschusses für Netzpolitik gefordert.

Datenschutz, Medienkompetenz, zeitgemäße Internetversorgung im gesamten Stadtgebiet, öffentliches WLAN für Bürger und Besucher unserer Stadt usw. seien in einer Informationsgesellschaft politische Schwerpunktthemen, die einen eigenen Ausschuß verdienten.

Kleine Frotzeleien gegenüber den älteren Semestern im Stadtparlament, die die Tragweite von Datenverarbeitung und Internet nicht erkennen würden, änderten jedoch nichts am Abstimmungsergebnis: Die Mehrheit hielt Netzpolitik nicht für würdig, Gegenstand eines eigenen Ausschusses zu sein. Dank Fraktionszwang hat sich bei den "Volksparteien" keiner der jüngeren Vertreter gewagt, eine eigene Meinung zu bilden und so folgten sie - wie wir es von Schafherden kennen - ihren "Leithammeln".

Erstaunlich war auch, wie oft die anderen Parteien die Worte "Transparenz" und "Demokratie" in den Mund genommen haben. Aber irgendwie haben sie darunter etwas anderes verstanden. Trotzdem kann man sehen, dass unsere Anliegen in die richtige Kerbe schlagen - dort wo's weh tut.

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