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Bernd Preißmann
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Piratengedanke von Bernd Preißmann am 20. Januar 2011 über ...

FDP fällt um

Nunja… noch ist es nicht so weit, dass die ganze FDP umgefallen ist, aber das wird sich wahrscheinlich in wenigen Stunden ändern. Den heute um 16.00 Uhr findet im Bundestag eine Debatte um das Umstrittene Zugangserschwerungsgesetz von Ursula “Zensursula” von der Leyen statt und heute abend berät sich die FDP mit der CDU, was bezüglich der Vorratsdatenspeicherung (VDS) unternommen wird.

Zu letzterem ruft der AK Vorrat auf, die Bundestagsabgeordneten der FDP anzurufen oder anzuschreiben, dass die Vorratsdatenspeicherung, egal in welcher Form auch immer, abgelehnt wird. Bisher hatte unsere Justizminister immer gegen eine Vorratsdatenspeicherung argumentiert und ist auch dagegen eingetreten. Doofer Weise ist in letzter Zeit die Sache mit diesem Quick Freeze aufgetaucht. Was eigentlich nichts anderes als eine Vorratsdatenspeicherung bedeutet. Allerdings sind plötzlich Verbündete die absolut gegen eine VDS sind, für das Quick Freeze Verfahren.Daher rufe ich auch jeden auf bei der Aktion des AK Vorrat mitzumachen. Wer nicht anrufen kann oder will, schreibt eben eine E-Mail. Genau das habe ich auch eben getan. Eine E-Mail an Wolfgang Gerhardt verfasst. MdB aus Wiesbaden. Ich bin gespannt, ob und wenn ja, was von seiner Seite aus zurückkommt.

Zum oben genannten ersten Punkt, des Zugangserschwerungsgesetztes bin ich mal gespannt, was die Debatte im Bundestag heute mittag bringen wird. Ich hoffe ich finde an der FH die Zeit mir die Debatte anzusehen. Dort wird sich dann zeigen, ob die FDP wieder einmal umfällt. Obwohl sogar im Koalitionsvertrag die Abschafftung dieses Gesetzes steht. Man darf also gespannt sein. Es kann daher sein, dass heute noch ein oder zwei Artikel erscheinen :-)

Beobachten wir gespannt wie die FDP sich noch weiter ins Aus drängt. Erinnert mich auch irgendwie an die Freiheit statt Angst Demo im Jahr 2010. Dort wurde die FDP ausgebuht, als sie sich in den Demozug einreihte. :-D

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