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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 31. März 2016 über ...

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt

Bevor ich meinen eigentlichen Gedanken loswerde, möchte ich mich an dieser Stelle erst mal bei allen Wiesbadenern bedanken, die den PIRATEN oder mir ganz persönlich ihre Stimmen bei der Kommunalwahl gegeben haben und natürlich bei den vielen helfenden Händen im Wahlkampf.

Morgen ist es nun also soweit und die neue Wahlperiode beginnt. Der Pirat Jörg Sobek wird dann selbst Stadtverordneter sein, nachdem er in den letzten fünf Jahren die Arbeit seiner Vorgänger vom Spielfeldrand mitverfolgt hat. Bevor ich mich aber mit den Themen befassen kann, die die Menschen in Wiesbaden bewegen, muss erstmal geklärt werden, mit wem sich das am besten bewerkstelligen lässt. Ein einzelner Stadtverordneter ist nämlich weder Fisch noch Fleisch. Insbesondere ist er - anders als früher - keine Fraktion und daran sind Privilegien geknüpft, die die Arbeit im Rathaus ungemein erleichtern.

In den vergangenen gut drei Wochen wurden also etliche Gespräche geführt und die Lokalpresse hat haarscharf kombiniert, welche Rolle mir zukommen könnte. Das war weniger mein Verdienst als die schlichte Arithmetik des Wahlergebnisses. CDU + SPD 41 von 81 Sitzen, SPD + Grüne + FDP 40 Sitze + x. Und wer dieses x sein könnte, galt es herauszufinden. Ein einzelner Stadtverordneter hätte gerade mal Gleichstand mit der geschrumpften Großen Koalition bedeutet. Knappe Mehrheiten sind aber ein unkalkulierbares Risiko - unabhängig von den Protagonisten. Jeder Krankheitsfall, "Gang zur Toilette" oder offene Abweichler kann das Ende der Mehrheit bedeuten. Für die Strategen bei der CDU sieht es noch einen Hauch knapper aus.

Es gab Verhandlungen mit den Grünen, Linken und "Einzelkämpfern". Die Berichterstattung glaubte eine Vorliebe für die Grünen zu erkennen. Und tatsächlich waren die Treffen ausgesprochen positiv verlaufen. Letztlich war man sich aber doch noch so fremd, dass nur eine Zusammenarbeit auf Widerruf möglich gewesen wäre. Hospitanten - so heißt das - zählen bei der Fraktionsstärke dazu, haben im Innenverhältnis aber weniger Mitspracherechte. Zudem kann die eigene Identität nur durch Klimmzüge gewahrt bleiben.

Eine Fraktionsgemeinschaft bot sich hingegen mit den Linken, die sich schon in den letzten Jahren bewährt hatte. Die Gespräche verliefen zügig und zielgerichtet. Und schließlich war man sich einig.

Ein Wort noch zur AfD. 12,8 % der abgegebenen Stimmen sind auch - oder gerade - bei einer Wahlbeteiligung von 43,4 % ernst zu nehmen. Selbst wenn es weh tut, kann ich nur hoffen, dass der inhaltlichen Auseinandersetzung nicht ausgewichen wird. Der gesellschaftliche Zusammenhalt hat in den letzten Jahrzehnten gelitten. Die Gründe dafür müssen benannt werden und um Lösungen müssen wir ringen. Miteinander. Dafür bin ich im Stadtparlament.

Gute Vorschläge werde ich unabhängig von der politischen Couleur unterstützen. Möglichst viele sollen natürlich von Linke&Piraten kommen.

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