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Michael Passlack
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Piratengedanke von Michael Passlack am 03. Januar 2013 über ...

Die Quadratur des Kreises

Der Vorwurf lautet: Ein grundsätzlicher Wert der PIRATENPARTEI, die Basisdemokratie, wurde vernachlässigt. Das Ergebnis ist bekannt - ein Autokrat, der diesen Wert innerhalb der PG "Oberbürgermeister" selbst ohne Unterlass ignorierte, musste abtreten. Diese Entscheidung haben demokratisch gewählte Vertrauenspersonen getroffen, die auch die entsprechenden Befugnisse hatten. Leichtfertigkeit oder gar eine lang angelegte Planung waren dabei nie im Spiel.
Haben diese Vertrauenspersonen die Basis verraten? Nein. Sie haben ihr Gewissen befragt, Verantwortung übernommen und ihre Bürgerpflicht höher eingeschätzt - genau das ist die Aufgabe der Vertrauenspersonen. Dem gegenüber steht ein vom Kandidaten angestrebtes Meinungsbild, das zu einem für ihn günstigen Zeitpunkt verwirklicht wurde - vor der Grundsatzdiskussion an jenem Abend. Es ist belegt, dass sich während der Aussprache Meinungen (und damit womöglich Mehrheitsverhältnisse) änderten.
Einem anderen Piratenwert wurde hingegen vollumfänglich Genüge getan: Denk selbst! Nichts anderes haben die nun kritisierten Menschen getan. Auch den Plakaten wurde nicht vertraut: Der Kandidat – lebensgroß auf der rechten Seite. Viel Kopf, keine (Piraten-) Themen.
Wo sind die programmatischen Beschlüsse zu den ausgewählten Themen? Wann wurde in der „PG OB“ darüber entschieden? Wurde überhaupt jemand aus dem KV Wiesbaden gefragt? Vor der Wahl des Kandidaten offenbar schon. Dazu folgendes Zitat aus der Studie "Themenbefragung der PIRATENPARTEI, KV Wiesbaden, zu den Rhein-Main-Hallen": "Für zwei Drittel der Teilnehmer (67,7%) sind die Rhein-Main-Hallen persönlich eher oder völlig unwichtig." Der überraschend thematisierte "Schattenhaushalt" ist meines Wissens nie innerhalb der „PG OB“ besprochen worden, beim "Wasser" handelt es sich offensichtlich um ein Hobby des ehemaligen Kandidaten.
Bei allem Respekt vor dem Wertekodex der PIRATENPARTEI: Ich stufe die Pflicht und die Fähigkeit zur Zivilcourage noch höher ein. Dazu einige Definitionen des Begriffs:
"Als Sonderfall der politischen Zivilcourage kann individuelles Verhalten gelten, wenn es ein Gegenmodell zum Machterhalt durch die Parteidisziplin darstellt, wie John F. Kennedy in seinem Profiles in Courage (1956) am Beispiel des politischen Verhaltens von acht Senatoren exemplarisch zeigte." [1]
"Eingreifen zugunsten anderer, meist in unvorhergesehenen Situationen, in denen man schnell entscheiden muss, was man tut." [1]
"Es gibt nicht immer leicht bestimmbare Risiken, das heißt der Erfolg zivil couragierten Handelns ist meist unsicher, und der Handelnde ist bereit, Nachteile in Kauf zu nehmen." [1]
"Zivilcourage ist wertorientiertes demokratisches Handeln und eine besondere Form öffentlichen Muts. Der Begriff ist von der Bereitschaft zu Handlungen, die persönliche Beherztheit erfordern, geprägt. Es handelt sich deshalb um eine hochgeschätzte, für die demokratische Gesellschaft als unverzichtbar geltende Tugend. Ihr Gegenbegriff ist der Autoritätsgehorsam." [2]
Bedauerlich, dass die manipulative Kraft des ehemaligen Kandidaten weiter nachwirkt. Immer noch lassen sich Gutgläubige von seinen trickreichen, aber eigentlich nichtssagenden Äußerungen auf den Mailinglisten beeinflussen. Nicht weiter erwähnenswert sind die von ihm geäußerten, persönlichen Beleidigungen. Jene sind bekannt und diskreditieren den, der den Anfang macht, in höherem Maße, als es selbst seine Kritiker bewerkstelligen könnten.

Es ist der Aufklärung und Außendarstellung abträglich, dass in einem eigens erstellten Wiki bisher nur Meinungen gepostet wurden, die den Initiatoren sakrosankt erscheinen. Deshalb die vehemente Bitte an die Verantwortlichen: Veröffentlicht auch die zahlreichen, abweichenden Statements, damit ein ausgewogener Blickwinkel ermöglicht wird - dies gilt selbstverständlich auch für die PPH. Ermittelt die Herkunft der obskuren „Danke“-Mail, die vom ehemaligen Kandidaten auf der Wiesbadener ML veröffentlicht wurde. Ich sehe hier (auch nach einigen Tagen) keine signifikanten Fortschritte. Das sind Minimal-Standards, deren Einhaltung keiner weiteren Erklärung bedürfen.

Völlig irritierend finde ich die Anzahl der Personen, die nun plötzlich reklamieren, in der „Projektgruppe Oberbürgermeister“ aktiv gewesen zu sein. Die tatsächliche „Mitgliederliste“ befindet sich in einem „GoogleDrive“, der vom Kandidaten eingerichtet wurde und auf den außer ihm derzeit (Stand 02.01.13) keiner mehr Zugriff hat.

Das heißt jedoch nicht, dass diese „PG OB“-Mitglieder auch tatsächlich aktiv waren. Hier muss sich jeder Beteiligte einer Selbstprüfung unterziehen und die Frage stellen: Warum habe ich diese diktatorische Befehlsstruktur zugelassen und diesem seltsamen Wahlkampf nicht früher Einhalt geboten? Die Piraten-Werte sind nicht am 28.12.12 „verraten“ worden, das fand schon viel früher statt. Wo waren sie da, die vermeintlichen Retter der Basisdemokratie? Gefangen im Business-Modus eines rhetorisch geschulten Verkäufers?

Die so genannte „Verschwörungstheorie“ ist lächerlich, aber genau das: Nur eine Theorie. In Umlauf gebracht von Personen, deren eigene Wertmaßstäbe sie zu dem Glauben nötigen, dass alle Menschen zu solchen Taten fähig sind. Die sich dahinter verbergende, destruktive Weltanschauung ist erschütternd und demaskierend. An der Spaltung des Kreisverbandes Wiesbaden arbeitet daher vorrangig eine Person: Derselbe, der das in den letzten Monaten, weit über die Stadtgrenzen hinaus, mit der gesamten PIRATENPARTEI versucht hat.

Ich habe die Vertrauenspersonen als Menschen kennengelernt, die ihr eigenes Wohl vernachlässigen, um die Gemeinschaft zu stärken. Sie standen vor einer unlösbaren Aufgabe: Die Basisdemokratie zu schützen oder den Kreisverband vor einem unlauteren Kandidaten zu bewahren - es war die Quadratur des Kreises.

Ein neues Jahr hat begonnen – ich wünsche euch für 2013 alles Gute. Persönlich habe ich vorrangig einen Wunsch: Schenkt dem Wiesbadener KV-Vorsitzenden euer Vertrauen. Er hat es viel mehr verdient, als ihr es derzeit wahrhaben wollt.

Michael Passlack – ehemals „PG OB“

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Zivilcourage
[2] http://zivilcourage.niedersachsen.de/nano.cms/zivilcourage

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