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Jörg Sobek
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Pirat

Zukunftsorientierte Politik ist kein Windfähnchen, sondern ein Segel mit Rückenwind

Piratengedanke von Jörg Sobek am 09. September 2011 über ...

Bürgerbeteiligung - zwischen den Wahlen

Wenn Du im März das erste Mal an die Wahlurne durftest, wirst Du Dich ganz besonders mit den Wahlalternativen beschäftigt haben. Stammwählern sind Wahlprogramme hingegen ziemlich egal ("ich hab schon immer CDU gewählt") und der Wechselwähler lässt sich von den Ereignissen kurz vor dem Wahltermin leiten ("Fukushima - dann wähl ich mal die Grünen").

Dem Homo Politicus wird es im Wahlkampf relativ leicht gemacht: Infostände in der Fußgängerzone und in den Stadtteilen, große Kundgebungen auf Schloß- und Luisenplatz - kurzum die Kandidaten gehen auf die Bevölkerung zu und erklären, was sie vorhaben. Kaum ist die Wahl vorbei, wird der Spieß aber umgedreht. Wenn Du jetzt etwas erfahren willst, musst Du ins Rathaus kommen, zu Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen oder zu den Terminen der Ortsbeiräte in den Stadtteilen.

Auch der politisch interessierteste Mensch wird aber neben Schule, Ausbildung oder Beruf kaum Zeit finden, an jeder Sitzung teilzunehmen. Die Lokalzeitung liefert Dir eine Zusammenfassung. Ob sich der Redakteur für die gleichen Punkte interessiert wie Du? Schließlich hat er nur einen begrenzten Platz zur Verfügung. Da muss selektiert und komprimiert, manchmal auch ein wenig ignoriert werden.

Ich habe mir mal die Stadtverordnetenversammlung und einen Ausschuss angeschaut, um zu sehen, wie das so läuft. Wer argumentiert gut und wer sondert nur Worthülsen ab? Nur wer ist diese Frau Müller, Meier, Schulze? Zu welcher Fraktion gehört sie? In den Ausschusssitzungen haben die Piraten dafür gesorgt, dass Namensschilder bereitstehen, die auch dem gelegentlichen Besucher erlauben, nachzuvollziehen wer gerade spricht. Nun ja, nicht jedem Stadtverordneten ist das wichtig. Daher konnte man sich auch nur auf einen freiwilligen Gebrauch einigen und so mancher "vergisst" es aufzustellen.

Dann gibt es da das PIWI, das Politische Informationssystem Wiesbaden. Ich habe schon kundenfreundlichere Internetseiten gesehen! Wenn ich da nachvollziehen möchte, was beschlossen wurde, lese ich wie oft "Dokument nicht freigegeben". Prima, war wohl wieder mal nicht-öffentlich! Wüsste gerne, wem das ungeeignet für die Öffentlichkeit erschien. Aber selbst bei den freigegebenen Dokumenten bleibt unklar, wer sich für oder gegen einen Antrag entschieden hat. Ich will doch sehen, ob "meine" Partei so abgestimmt hat, wie ich es von ihr erwarten durfte.

Wenn die Dokumentation derartige Lücken aufweist, mir aber die Zeit fehlt, an jeder Sitzung teilzunehmen, erwarte ich einen Live-Mitschnitt. Am besten als Video on demand. Technisch kein Problem. Aber die Stadtverordneten müssen diese Form der Transparenz wollen.

Frag doch einfach mal bei der nächsten Ausschusssitzung zu Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration am 27.09.2011 um 17.00 Uhr die Stadtverordneten!

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