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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 31. März 2016 über...

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt

Bevor ich meinen eigentlichen Gedanken loswerde, möchte ich mich an dieser Stelle erst mal bei allen Wiesbadenern bedanken, die den PIRATEN oder mir ganz persönlich ihre Stimmen bei der Kommunalwahl gegeben haben und natürlich bei den vielen helfenden Händen im Wahlkampf.

Morgen ist es nun also soweit und die neue Wahlperiode beginnt. Der Pirat Jörg Sobek wird dann selbst Stadtverordneter sein, nachdem er in den letzten fünf Jahren die Arbeit seiner Vorgänger vom Spielfeldrand mitverfolgt hat. Bevor ich mich aber mit den Themen befassen kann, die die Menschen in Wiesbaden bewegen, muss erstmal geklärt werden, mit wem sich das am besten bewerkstelligen lässt. Ein einzelner Stadtverordneter ist nämlich weder Fisch noch Fleisch. Insbesondere ist er - anders als früher - keine Fraktion und daran sind Privilegien geknüpft, die die Arbeit im Rathaus ungemein erleichtern.

In den vergangenen gut drei Wochen wurden also etliche Gespräche geführt und die Lokalpresse hat haarscharf kombiniert, welche Rolle mir zukommen könnte. Das war weniger mein Verdienst als die schlichte Arithmetik des Wahlergebnisses. CDU + SPD 41 von 81 Sitzen, SPD + Grüne + FDP 40 Sitze + x. Und wer dieses x sein könnte, galt es herauszufinden. Ein einzelner Stadtverordneter hätte gerade mal Gleichstand mit der geschrumpften Großen Koalition bedeutet. Knappe Mehrheiten sind aber ein unkalkulierbares Risiko - unabhängig von den Protagonisten. Jeder Krankheitsfall, "Gang zur Toilette" oder offene Abweichler kann das Ende der Mehrheit bedeuten. Für die Strategen bei der CDU sieht es noch einen Hauch knapper aus.

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Pressemitteilung von Jörg Sobek am 01. Januar 2016

Willkommen im PiRathaus

PiRathaus



Für ganz Eilige: Themenschwerpunkte der PIRATEN zur Kommunalwahl

Am 6. März ist es wieder soweit: du entscheidest über das Kräfteverhältnis im Rathaus der Landeshauptstadt. Wird es wieder eine große Koalition, die viel redet und dann doch macht, was sie will? Oder darf's etwas innovativer sein?

Die PIRATEN sind bestens gerüstet. Wenn du dich über die Themenschwerpunkte und Kandidaten informieren möchtest, findest du Wissenswertes auf der speziell eingerichteten Seite. Oder besuche uns doch einfach an einem der Infostände, bei Stammtischen oder Vorstandssitzungen. Denn wir mögen keine Hinterzimmerpolitik.

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Jörg Sobek
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Piratengedanke von Jörg Sobek am 15. Dezember 2015 über...

Auf ein spannendes neues Jahr ...

Frohe Weihnachten
Jörg Sobek
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Piratengedanke von Jörg Sobek am 07. Dezember 2015 über...

Wahlen sind keine Generalvollmachten

Wer vollauf damit zu tun hat, sein Leben zu meistern, wünscht sich eine Regierung, die möglichst geräuschlos Bund, Land und Gemeinde verwaltet. Das versprechen CDU und SPD, die im Wechsel oder gemeinsam die politische Willensbildung in den letzten Jahrzehnten dominiert haben. Zunehmend stellt sich nun Unwohlsein ein, alleine durch die Abstimmung im 4- oder 5-Jahresrhythmus die Grundrichtung mitbestimmen zu können. Internationale Bundeswehreinsätze, Spannungen in der EU,  Verschuldung, staatsgefährdende Bankgeschäfte, Fluglärm, kommunale Großprojekte, ...  lassen nachdenklich werden, ob diese Generalvollmacht noch zeitgemäß ist.

Der Eine reagiert darauf mit Protestwahl, der Andere - und das ist mittlerweile die größte Wählergruppe - mit Wahlverweigerung. An diesem Punkt setzt die Piratenpartei an. Bürgerbeteiligung muss auch zwischen den Wahlen möglich sein, um Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken zu können. Deutschland, Hessen, Wiesbaden gehört nicht den Parteien, sondern den Deutschen, Hessen und Wiesbadenern. Sie tragen schließlich auch die Konsequenzen falscher Entscheidungen.

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