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Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 02. Juni 2013 über...

Bürgerbeteiligung nur Muster ohne Wert

So überschreibt der Wiesbadener Kurier die Befragung der Wiesbadener Bürger zur Neugestaltung der Rhein-Main-Hallen. Mit großem Aufwand war das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt worden, nachdem sich Widerstand formierte. Nun zeigt sich aber, wie weit der Konzern Stadt abgerückt ist von seinen Bürgern. Dabei handelt es sich bei der Triwicon nicht einmal um eine der vielen GmbH-Gründungen, sondern um einen Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden. Lediglich das operative Geschäft wurde in die Rhein-Main-Hallen GmbH ausgegliedert.

Natürlich muss eine neue Kongresshalle den heutigen Anforderungen entsprechen. Wenn unter den seinerzeit vorgestellten Architektenentwürfen aber ungeeignete Konzepte dabei waren, muss man die Frage stellen, welche Vorgaben der Ausschreibung zugrunde lagen.

Der Sprecher der Betriebsleitung beruft sich nun darauf, man hätte nach den Vergaberichtlinien das Bürgervotum garnicht berücksichten dürfen. Noch dreister ist die Argumentation, die PR-Aktion sei ja nur auf Betreiben der Stadtverordneten erfolgt und zielte darauf ab, ein Bürgerbegehren zu unterlaufen. Was für ein Demokratieverständnis ist das? Für wie dumm hält die Stadtverwaltung ihre Bürger? Warum gab es keinen Hinweis darauf, dass die Ausstellung und Bürgerbefragung irrelevant sein würde für den Zuschlag? Und zu guter letzt: Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Bürger hinter's Licht geführt wurden?

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Pressemitteilung von Manuel Wüst am 16. Mai 2013

Gemeinsam gegen Homo- und Transphobie

Die Piratenpartei Wiesbaden wird am Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai ab 17:45 Uhr teilnehmen. 
Wir rufen alle Menschen auf, diesen Aktionstag zu unterstützen. Jeder Mensch, egal welcher sexuellen Identität, ist eingeladen, an der Aktion des Vereins WarmesWiesbaden e.V. am Wiesbadener Hauptbahnhof teilzunehmen. 

"Homosexualität ist nichts, wovor irgendjemand Angst haben muss. Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität in Schubladen zu stecken, oder gar zu diskriminieren, lehnen wir klar ab", meint Hendrik Seipel-Rotter, Stadtverordneter und Direktkandidat für die Landtagswahl. 
"Die Piraten stehen dafür ein, dass jeder Mensch sein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ungestört und frei ausleben kann. Diskriminierung, egal in welcher Form, ist ein Verhalten, welches in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf.", ergänzt Tobias Elsenmüller, ebenfalls Direktkandidat der PIRATEN für Wiesbaden. 
Im Zuge des Internationalen Tages gegen Homophobie ruft die Piratenpartei Wiesbaden dazu auf, am Freitag den 17. Mai ab 17:45 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof ein Zeichen gegen Intoleranz zu setzen. Mit dem öffentlichen Auftreten für die Gleichbehandlung aller Menschen möchten wir Mut machen und zeigen, dass Homosexuelle nicht alleine sind. Dieser Tag soll auch verdeutlichen, dass in vielen Ländern Homsexualität noch immer unter Strafe steht, weswegen die PIRATEN auch für die Aufnahme von Homosexualität als Asylgrund eintreten. 

Am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation offiziell anerkannt, dass Homosexualität keine psychischen Krankheit ist, sondern ein persönliches Identitätsmerkmal. Seit 2005 wird dieser Tag als „Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie“ gefeiert.
Meldung von Manuel Wüst am 11. Mai 2013

Politik braucht Vielfalt!

Lieber Leser,

unsere Demokratie lebt davon, eine AusWAHL zu haben. Auch darum wollen die PIRATEN in Hessen für den Landtag kandidieren. Dazu ist es für alle Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, notwendig in jedem Wahlkreis und für das gesamte Land Unterschriften zu sammeln. In Wiesbaden benötigen wir 50 Unterschriften je Wahlkreis (Direktkandidatur) und 1.000 für ganz Hessen (Landesliste).

Das ist ganz einfach: füll das Formular deines Wahlkreises, sowie die Liste für Hessen leserlich aus und lass es uns zukommen (am Stammtisch, der Vorstandssitzung oder per Post). Egal ob Du uns im September wählst oder nicht, so sicherst Du dir und allen anderen mit einer Unterstützerunterschrift doch die AusWAHL und somit die Demokratie.

Vielen Dank

Manuel Wüst

Wiesbaden I (OrtsbezirkeMitteNordostSüdostWestend/Bleichstraße und  Rheingauviertel/Hollerborn der  Kernstadt Alt-Wiesbaden sowie die Stadtteile  DotzheimFrauensteinKlarenthal und  Schierstein)


Formblatt Unterstützerunterschrift Wahlkreis 30 - Wiesbaden I:
http://piratenpartei-wiesbaden.de/downloads/UU.LTW13.WK30.PIRATEN.pdf

Formblatt Unterstützerunterschrift Wahlkreis 31 - Wiesbaden II:
http://piratenpartei-wiesbaden.de/downloads/UU.LTW13.WK31.PIRATEN.pdf

Formblatt Unterstützerunterschrift Hessenweite Liste:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/05/UU-Landesliste-Hessen.pdf
Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 02. Mai 2013 über...

Die Geister, die ich rief

Wer die Zeit der Deutschen Bundespost noch miterlebt hat erinnert sich: Telefonate wurden pro Minute abgerechnet. Am Tag war es teurer und am Abend günstiger. Ferngespräche kosteten mehr als Ortsgepräche. So war es auch nicht verwunderlich, dass die Steinzeit des Internet ebenfalls Minutentarife vorsah. Mit Vorvorwahlen konnte man sparen. Aber irgendwie passte dieses Preismodell nicht zur Nutzungsweise. Warum sollte man für die Zeit zahlen, in der man eine zuvor heruntergeladene Internetseite las?

Dann kam DSL mit 768 kbit/s. Das war der Datenturbo! Damit niemand auf die Idee kam, einen eigenen Internetserver zu betreiben, wurde der Upload auf ca. 1/10 des Downloads beschränkt und einmal am Tag erfolgte die Zwangstrennung. Schon bald darauf wurden Kunden zum Umstieg auf den teureren 1.024 kbit/s-Anschluss gezwungen. In vollmundigen Werbesprüchen war jetzt immer häufiger die Rede von Flatrates - Surf-Flat, Call-Flat, ... Jedem muss dabei klar sein, dass es immer wieder Kunden mit exzessiver Nutzung von Pauschalangeboten geben würde. Das war einkalkuliert. Schließlich gibt es auch Kunden, die ihren Anschluss weit unterdurchschnittlich nutzen.

Dank der Kabelnetzbetreiber gibt es nun seit einigen Jahren einen Wettbewerb um Bandbreiten. Mit Übertragungsgeschwindigkeiten von 25, 50 und über 100 Mbit/s werden aber auch neue Nutzungen möglich. Gerade Videos verschlingen Gigabytes. Und hier sieht die Telekom ein Problem auf sich zukommen. Für die weit verbreiteten 16 Mbit/s-Anschlüsse sollen Kunden deshalb zukünftig ab 75 GB Übertragungsvolumen im Monat auf 384 kbit/s gedrosselt werden. Wer für das Online-Fernsehangebot des "Rosa Riesen" extra zahlt, wird hingegen ausgenommen.

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