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Meldung von Manuel Wüst am 16. Juli 2013

Volles Programm

Spätestens seit dem letzten Hype um die Piratenpartei im vergangenen Jahr hat sich bei vielen Menschen die Einstellungen fest gebrannt, die Piraten hätten kein Programm.

Dass die Piraten gar kein Programm hatten war noch nie der Fall. Zugegebenermaßen war dies zu Beginn auf einige wenige Punkte beschränkt. Über die Jahre hinweg ist die Partei jedoch gewachsen. Das kann man nicht nur an den Mitgliederzahlen sehen, sondern auch an dem  inzwischen umfassenden Programm.

Die Piraten meinen es also ernst. Für uns ist also klar, dass wir in einem Wahljahr nicht nur ein Grundsatzprogramm vorweisen, sondern natürlich auch ein Wahlprogramm. Und da wir in Hessen besonders fleißig sind und in einem Aufwisch sowohl für den Bundestag als auch für den Landestag wählen gehen werden, Gibt es natürlich auch ein Grundsatz- und ein Wahlprogramm auf Landesebene.

Wenn Du von diesen Zielen genauso überzeugt bist wie wir, solltest Du das dringend weitererzählen und uns am 22.09. wählen.

Findest Du den ein oder anderen Punkt verbesserungswürdig, dann sag uns das. Entweder per Mail oder auf einem Stammtisch, einer Vorstandssitzung oder an einem Infostand.

Auf jeden fall wünsche ich Dir viel Spass und Neugierde beim lesen unserer Ziele.
Jörg Sobek
Jörg Sobek

Pirat

Piratengedanke von Jörg Sobek am 02. Juni 2013 über...

Bürgerbeteiligung nur Muster ohne Wert

So überschreibt der Wiesbadener Kurier die Befragung der Wiesbadener Bürger zur Neugestaltung der Rhein-Main-Hallen. Mit großem Aufwand war das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt worden, nachdem sich Widerstand formierte. Nun zeigt sich aber, wie weit der Konzern Stadt abgerückt ist von seinen Bürgern. Dabei handelt es sich bei der Triwicon nicht einmal um eine der vielen GmbH-Gründungen, sondern um einen Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden. Lediglich das operative Geschäft wurde in die Rhein-Main-Hallen GmbH ausgegliedert.

Natürlich muss eine neue Kongresshalle den heutigen Anforderungen entsprechen. Wenn unter den seinerzeit vorgestellten Architektenentwürfen aber ungeeignete Konzepte dabei waren, muss man die Frage stellen, welche Vorgaben der Ausschreibung zugrunde lagen.

Der Sprecher der Betriebsleitung beruft sich nun darauf, man hätte nach den Vergaberichtlinien das Bürgervotum garnicht berücksichten dürfen. Noch dreister ist die Argumentation, die PR-Aktion sei ja nur auf Betreiben der Stadtverordneten erfolgt und zielte darauf ab, ein Bürgerbegehren zu unterlaufen. Was für ein Demokratieverständnis ist das? Für wie dumm hält die Stadtverwaltung ihre Bürger? Warum gab es keinen Hinweis darauf, dass die Ausstellung und Bürgerbefragung irrelevant sein würde für den Zuschlag? Und zu guter letzt: Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Bürger hinter's Licht geführt wurden?

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Pressemitteilung von Manuel Wüst am 16. Mai 2013

Gemeinsam gegen Homo- und Transphobie

Die Piratenpartei Wiesbaden wird am Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai ab 17:45 Uhr teilnehmen. 
Wir rufen alle Menschen auf, diesen Aktionstag zu unterstützen. Jeder Mensch, egal welcher sexuellen Identität, ist eingeladen, an der Aktion des Vereins WarmesWiesbaden e.V. am Wiesbadener Hauptbahnhof teilzunehmen. 

"Homosexualität ist nichts, wovor irgendjemand Angst haben muss. Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität in Schubladen zu stecken, oder gar zu diskriminieren, lehnen wir klar ab", meint Hendrik Seipel-Rotter, Stadtverordneter und Direktkandidat für die Landtagswahl. 
"Die Piraten stehen dafür ein, dass jeder Mensch sein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ungestört und frei ausleben kann. Diskriminierung, egal in welcher Form, ist ein Verhalten, welches in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf.", ergänzt Tobias Elsenmüller, ebenfalls Direktkandidat der PIRATEN für Wiesbaden. 
Im Zuge des Internationalen Tages gegen Homophobie ruft die Piratenpartei Wiesbaden dazu auf, am Freitag den 17. Mai ab 17:45 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof ein Zeichen gegen Intoleranz zu setzen. Mit dem öffentlichen Auftreten für die Gleichbehandlung aller Menschen möchten wir Mut machen und zeigen, dass Homosexuelle nicht alleine sind. Dieser Tag soll auch verdeutlichen, dass in vielen Ländern Homsexualität noch immer unter Strafe steht, weswegen die PIRATEN auch für die Aufnahme von Homosexualität als Asylgrund eintreten. 

Am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation offiziell anerkannt, dass Homosexualität keine psychischen Krankheit ist, sondern ein persönliches Identitätsmerkmal. Seit 2005 wird dieser Tag als „Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie“ gefeiert.
Meldung von Manuel Wüst am 11. Mai 2013

Politik braucht Vielfalt!

Lieber Leser,

unsere Demokratie lebt davon, eine AusWAHL zu haben. Auch darum wollen die PIRATEN in Hessen für den Landtag kandidieren. Dazu ist es für alle Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, notwendig in jedem Wahlkreis und für das gesamte Land Unterschriften zu sammeln. In Wiesbaden benötigen wir 50 Unterschriften je Wahlkreis (Direktkandidatur) und 1.000 für ganz Hessen (Landesliste).

Das ist ganz einfach: füll das Formular deines Wahlkreises, sowie die Liste für Hessen leserlich aus und lass es uns zukommen (am Stammtisch, der Vorstandssitzung oder per Post). Egal ob Du uns im September wählst oder nicht, so sicherst Du dir und allen anderen mit einer Unterstützerunterschrift doch die AusWAHL und somit die Demokratie.

Vielen Dank

Manuel Wüst

Wiesbaden I (OrtsbezirkeMitteNordostSüdostWestend/Bleichstraße und  Rheingauviertel/Hollerborn der  Kernstadt Alt-Wiesbaden sowie die Stadtteile  DotzheimFrauensteinKlarenthal und  Schierstein)


Formblatt Unterstützerunterschrift Wahlkreis 30 - Wiesbaden I:
http://piratenpartei-wiesbaden.de/downloads/UU.LTW13.WK30.PIRATEN.pdf

Formblatt Unterstützerunterschrift Wahlkreis 31 - Wiesbaden II:
http://piratenpartei-wiesbaden.de/downloads/UU.LTW13.WK31.PIRATEN.pdf

Formblatt Unterstützerunterschrift Hessenweite Liste:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/05/UU-Landesliste-Hessen.pdf