Nunja… noch ist es nicht so weit, dass die ganze FDP umgefallen ist,
aber das wird sich wahrscheinlich in wenigen Stunden ändern. Den heute
um 16.00 Uhr findet im Bundestag eine Debatte um das Umstrittene
Zugangserschwerungsgesetz von Ursula “Zensursula” von der Leyen statt
und heute abend berät sich die FDP mit der CDU, was bezüglich der
Vorratsdatenspeicherung (VDS) unternommen wird.
Zu letzterem ruft der AK Vorrat auf,
die Bundestagsabgeordneten der FDP anzurufen oder anzuschreiben, dass
die Vorratsdatenspeicherung, egal in welcher Form auch immer, abgelehnt
wird. Bisher hatte unsere Justizminister immer gegen eine
Vorratsdatenspeicherung argumentiert und ist auch dagegen eingetreten.
Doofer Weise ist in letzter Zeit die Sache mit diesem Quick Freeze
aufgetaucht. Was eigentlich nichts anderes als eine
Vorratsdatenspeicherung bedeutet. Allerdings sind plötzlich Verbündete
die absolut gegen eine VDS sind, für das Quick Freeze Verfahren.Daher
rufe ich auch jeden auf bei der Aktion des AK Vorrat mitzumachen. Wer
nicht anrufen kann oder will, schreibt eben eine E-Mail. Genau das habe ich auch eben getan. Eine E-Mail an Wolfgang Gerhardt verfasst. MdB aus Wiesbaden. Ich bin gespannt, ob und wenn ja, was von seiner Seite aus zurückkommt.
Zum oben genannten ersten Punkt, des Zugangserschwerungsgesetztes bin
ich mal gespannt, was die Debatte im Bundestag heute mittag bringen
wird. Ich hoffe ich finde an der FH die Zeit mir die Debatte anzusehen.
Dort wird sich dann zeigen, ob die FDP wieder einmal umfällt. Obwohl
sogar im Koalitionsvertrag die Abschafftung dieses Gesetzes steht. Man
darf also gespannt sein. Es kann daher sein, dass heute noch ein oder
zwei Artikel erscheinen 
Beobachten wir gespannt wie die FDP sich noch weiter ins Aus drängt.
Erinnert mich auch irgendwie an die Freiheit statt Angst Demo im Jahr
2010. Dort wurde die FDP ausgebuht, als sie sich in den Demozug
einreihte. 